Ein klares Votum

MoH. Das Ergebnis der Volksabstimmung über Stuttgart21 ist eindeutig. Das allein ist Grund zur Freude. Nach einem kurzen aber fairen Wahlkampf sprachen sich beim gestrigen Urnengang 58,8 Prozent mit ihrer Stimme für das umstrittene Bahnprojekt aus. Daran gibt es nichts zu deuteln, selbst wenn die geringe Wahlbeteiligung von rund 48 Prozent ein unbestreitbarer Wermutstropfen ist. Die Regierung Kretschmann wird nun zu den Verträgen stehen, die Bahn zügig weiterbauen.

Schadenfreude gegenüber den S21-Gegnern verbietet sich freilich. Schließlich hatten sich die Befürworter, allen voran die Bahn, im Schlichtungsprozess bis auf die Knochen blamiert. Die Monstranz des „bestgeplanten“ Bahnprojekts wurde durch die Akribie und Beharrlichkeit der Gegner als Trugbild entlarvt. Wesentliche Verbesserungen folgten ihren klugen Einwänden und dem Druck der Straße. Die kritische Begleitung des Projekts seitens der Bürger wird auch während der Bauphase nötig sein. Hier gilt es nun, insbesondere die Belange des Nahverkehrs besser zu berücksichtigen.

Eine Fundamentalopposition gegen S21 hat durch die Volksabstimmung jedoch an Legitimität verloren. Demokratie heißt sehr oft auch, eine Mehrheitsentscheidung gegen die eigene Position mitzutragen. Spätestens jetzt ist der Zeitpunkt dafür gekommen. Der Protest gegen S21 hat viel bewegt: in Stuttgart, im Land, für die gesamte Republik. Auch das ist ein Grund zur Freude. Der Konflikt um den Stuttgarter Hauptbahnhof hat die Politik dorthin zurückgeholt, wo sie hingehört: in die Mitte der Bürger.

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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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Eine Antwort zu Ein klares Votum

  1. Moritz Heiser schreibt:

    Axel Brüggemann diskutiert für den FREITAG sehr konzise die Anschlussfragen nach der S21-Volksabstimmung für die direkte Demokratie in Deutschland: http://www.freitag.de/kultur/1148-runter-von-der-b-hne

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