Schwarzer Donnerstag: Aufarbeitung ohne Ende

MoH. Heute jähren sich zum ersten Mal die schockierenden Ereignisse im Mittleren Schlossgarten, welche die direkt Beteiligten tief erschütterten und auch die Unbeteiligten reichlich ratlos zurückließen. Zweifelsohne stellt der 30. September 2010 eine Zäsur für das kollektive Gedächtnis der Stuttgarter dar. Er markierte einen Bruch im Verhältnis der Bürger zur Obrigkeit: Was ehedem von Vertrauen geprägt gewesen war, schlug um in Fassungslosigkeit, Wut und Enttäuschung. Es war ein „schwarzer Donnerstag“ für die körperlich Versehrten, es war ein „schwarzer Donnerstag“ für Polizei und Rechtsstaat, es war ein Schwarzer Donnerstag durch und durch.

Trotz aller Bemühungen ist in den vergangenen zwölf Monaten zwar nicht zu wenig getan, aber doch zu wenig erreicht worden, um Licht ins Dunkel der Verantwortlichkeiten zu bringen. Sicherlich, mit dem triumphalen grün-roten Wahlsieg musste die Regierung Mappus die politische Verantwortung für das Schlossgarten-Debakel übernehmen. Mit dem bald folgenden Rückzug des Polizeipräsidenten Stumpf („aus gesundheitlichen Gründen“) nahm ein weiterer Verantwortlicher den Hut. Aber weder der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags noch die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konnten Ross und Reiter eindeutig benennen, mithin die Schuldigen an der Eskalation öffentlich machen oder gar juristisch belangen.

Die Bearbeitung von Anzeigen gegen die Polizei ist seitens der Staatsanwaltschaft bis heute nicht abgeschlossen und wirft weiterhin die Frage nach der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft Stuttgart auf. Das trägt nicht gerade zur Vertrauensbildung in der zutiefst verunsicherten Bevölkerung bei. Die seelischen Wunden des Schwarzen Donnerstags sind nicht verheilt. Das Misstrauen gegenüber dem Rechtsstaat wird nicht kleiner. Die Polizei scheint immerhin aus ihrem Fehlverhalten gelernt zu haben; sie geht seither weitaus behutsamer mit den Stuttgart21-Gegnern um. Doch das nützt wenig, wenn sie die Gewalttäter aus den eigenen Reihen nicht ebenso hartnäckig verfolgt wie die auf Seiten der Demonstranten. An diesem Jahrestag wird dem Schwarzen Donnerstag gedacht. Unter diesen Umständen kann das Gedenken den Groll nur steigern.

Ein Protokoll der Ereignisse des 30. September 2010 findet man unter anderem bei der Kontext:Wochenzeitung: http://www.kontextwochenzeitung.de/newsartikel/2011/09/schwarzer-tag/

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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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