Schwäbische Tugenden

Schwäbische Tugenden werden im Stuttgarter Rathaus fraktionsübergreifend gepflegt. Foto: Joachim Köhler

Schwäbische Tugenden werden im Stuttgarter Rathaus fraktionsübergreifend gepflegt. Foto: Joachim Köhler

MoH. Stadtkämmerer ist an sich ein undankbarer Job, so wie auch der eines Finanzministers. Für das Auf und Ab der Einnahmen öffentlicher Institutionen können sie meist kaum etwas – und doch werden sie am Ende unterm Strich bewertet. Das Maß ihres Erfolgs: Steht da ein „Plus“ oder einer „Minus“? Doch meist geht es in der Bewertung eigentlich nur um die Frage ob es ein besonders dickes oder ein – im Vergleich zu den Vorjahren – weniger ausgeprägtes Minus ist, welches den Haushalt belastet. So gesehen hat man es als Kämmerer einer Stadt wie Stuttgart leicht. Im wirtschaftsstarken Ballungsraum am Neckar sprudeln die Steuereinnahmen traditioneller Weise ähnlich ergiebig wie die Mineralquellen zu beiden Seiten des schwäbischen Stroms. Und so hat man es auch ungleich leichter in der historischen Bewertung als formidabler Finanzverwalter im kollektiven Gedächtnis verankert zu werden – zumindest nach gängiger Lesart.

Kämmerer Michael Föll (CDU) kann sich demnach also auf die Schulter klopfen. Mit einem satten Überschuss von rund 180 Millionen Euro konnte die Stadt ihren Schuldenberg im vergangenen Haushaltsjahr enorm minimieren. Für die laufende Periode rechnet Föll mit einem vergleichbaren Plus. Dies den besonderen schwäbischen Tugenden des Sachwalters der Stadtfinanzen zuzuschreiben, verbietet sich freilich. Vielmehr spricht es für fraktionsübergreifende Besonnenheit, wenn aus den Mehreinnahmen nicht auch Mehrausgaben im gleichen Umfang resultieren. In der Krise machte die Stadt Miese, im konjunkturellen Aufschwung gilt es diese auszugleichen. Dies fällt in anderen Städten schwerer – verständlicher Weise, müssen sie den Gürtel doch ohnehin enger schnallen. Stuttgart kann sich einige Extrawürste leisten, kam auch durch die schwere Finanz- und Wirtschaftskrise ohne bedeutende Einschnitte etwa im Kulturetat.

Aber kaum sind die prächtigen Zahlen publik, bauen die üblichen Verdächtigen wie Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) schon wieder an ihren Luftschlössern weiter. Dabei stecken noch viele finanziellen Risiken in einigen Großprojekten wie dem Neubau des Klinikums oder nicht zuletzt Stuttgart21. Jetzt gilt es zunächst die Hausaufgaben zu erledigen, den Sanierungsstau bei Schulen, Straßen und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu bewältigen. Auch die Vorschläge aus dem „Bürgerhaushalt“ muss die Stadt berücksichtigen. Für die Beurteilung der Fähigkeiten eines Kämmerers ist nämlich tatsächlich nicht nur entscheidend, welche Zahl unter dem Strich steht. Es kommt vor allem darauf an, ob die zur Verfügung stehenden Mittel sinnvoll ausgegeben werden.

Die Vorschläge zum Bürgerhaushalt kann man noch bis zum 29. Juli bewerten:
www.buergerhaushalt-stuttgart.de
 
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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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