Züfle muss aufklären

Der Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Schlossgarten wirft weiter Fragen auf. Foto: Mussklprozz

MoH. Es waren nur wenige Worte, die Thomas Züfle zum eigentlichen Thema sagte, als er Ende vergangener Woche die Analyse der Polizei zum Einsatz am Schwarzen Donnerstag vorstellte. Er sei damals nicht dabei gewesen und könne deshalb nichts dazu sagen, bemerkte er lapidar. In der Sache ist das richtig. Bis zum erzwungenen vorzeitigen Ruhestand seines Amtsvorgängers war der heutige Stuttgarter Polizeipräsident noch in Tübingen tätig. Und dennoch waren es arg dürre Worte, die Züfle zu den Ereignissen vom 30. September 2010 übrig hatte.

Aufschlussreicher war da schon, was in der Strategie unerwähnt blieb: Die von der Landesregierung angestrebte Kennzeichnung von Polizisten bei Einsätzen, die anscheinend bei der Polizei nach wie vor keine Akzeptanz findet. Das passt zur unendlichen Geschichte der Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft zu den Gewalttaten vom Schwarzen Donnerstag. Diese wirft umso mehr Fragen auf, als die Ermittlungen gegen mutmaßlich gewalttätige Demonstranten ungleich rasanter verlaufen. Da wäre zumindest eine deutliche Distanzierung von Siegfried Stumpf, der die alleinige Verantwortung für den Schwarzen Donnerstag übernommen hatte, angemessen gewesen. Doch auch Kritik an seinem Amtsvorgänger war vom neuen Polizeipräsidenten – zumindest explizit – nicht zu hören.

Stattdessen sparte Züfle nicht mit Selbstlob. Während der Baustellenbesetzung am 20. Juni dieses Jahres – Züfle war gerade frisch im Amt – habe die Polizei verhältnismäßig und klug gehandelt. Überdies habe man mit der angewandten Taktik schon die Vorschläge der nun vorgeschlagenen Polizeistrategie umgesetzt. Mit der Aufstockung der polizeilichen „Konfliktteams“ soll eine weitere Empfehlung des Berichts umgesetzt werden. Lieber hätte man aber gehört, wann denn mit einem Ergebnis der internen Ermittlungen gegen die am Schwarzen Donnerstag beteiligten Beamten zu rechnen ist. Züfle macht es sich zu leicht, wenn er das ignoriert. Es reicht nicht, den Blick nach vorne auf zukünftige Einsätze zu richten. Vor dem Vertrauen der Bürger in seine Arbeit und seine Polizei steht das Aufräumen der immensen Altlasten seines Vorgängers.

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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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Eine Antwort zu Züfle muss aufklären

  1. MCBuhl schreibt:

    30.9. und keiner war’s – also was gibt’s zu erklären? Die Demonstranten sind schuld! Hier wie anderswo (Wendtland…)

    Grüße

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