Winfried Hermann bleibt hart

Winfried Hermann hat immer noch keine Lust auf Stuttgart21. Foto: Björn Appel

OsPo. Winfried Hermann ist ein aufrechter Grüner. Auch nach der Vereidigung als neuer Verkehrsminister Baden-Württembergs ist er nicht von seinem Kurs der totalen Ablehnung des Verkehrsprojekts Stuttgart21 abgekommen. Damit stemmt er sich gegen den derzeit bei den Grünen wahrnehmbaren Trend, für Kompromisse zu werben und sich als Partei der Mitte zu gerieren, in der für alle Platz ist. In einem Interview mit der taz kündigte Hermann an, dass er sich mit seinem Ministerium nicht als geeignete Instanz zur weiteren verantwortlichen Betreuung des Projekts betrachte, falls dieses nach dem in der Schlichtung vereinbarten Stresstest und der geplanten Volksabstimmung im Oktober fortgeführt werden sollte.

Man könnte Hermann nun Starrköpfigkeit und Realitätsferne vorwerfen. Weit schwerer noch wiegt der Zweifel, ob er mit seinem kompromisslosen Kurs überhaupt als Kopf eines für das Land und seine Hauptstadt so wichtigen Ministeriums taugt, wo Beschlussfähigkeit und pragmatisches Arbeiten im Tagesgeschäft vermeintlich entscheidender sind als Ideologie und das Beharren auf Überzeugungen. Doch gerade diese Weigerung Hermanns seine Position aufzuweichen stellt doch den besten Beweis für seine Integrität dar, und sollte diese nicht das erste und wichtigste Merkmal eines guten Volksvertreters sein?

Bereits in den Schlichtungsrunden im vergangenen Herbst stach Hermann als einer der eloquentesten und schärfsten Kritiker des Projekts heraus, der die Seite der Projektbefürworter um Ex-Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) und Bahnvorstand Volker Kefer oft in Erklärungsnot brachte. Jetzt zog er mit seiner Aussage den Unmut vieler Koalitionäre auf sich. Selbst der neue Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) zeigte sich „überrascht“, was man wohl als „irritiert“ deuten darf. Dabei geht Hermann lediglich mit offenem Visier an, was ohnehin kaum zu vermeiden ist: die Zerreissprobe, vor der Grün-Rot angesichts der unüberbrückbaren Differenzen zum Thema Stuttgart21 steht.

Konsequenterweise müsste Hermann bei einer – nach momentanem Stand sehr erwartbaren – Entscheidung zugunsten des Projekts dann aber auch seinen Hut nehmen, statt wie jetzt angekündigt die Verantwortung vom eigentlich zuständigen Verkehrministerium weg einer anderen Behörde zu übertragen. Dieser Vorschlag mutet absurd an; auch wird sich die SPD eine derartige Stilisierung des Projekts zum Schwarzen Peter zwischen den Ministerien – zu Recht – nicht gefallen lassen. Das wäre nämlich tatsächlich eher Starrköpfigkeit als Integrität im Dienste der Wähler.

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Über Oskar Powalka

Nach dem Abschluss des Bachelorstudiums in Linguistik und Anglistik hat sich Oskar Powalka nun der Literaturwissenschaft zugewandt. Er ist nebenbei als freier Redakteur und Lektor tätig. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Sport und Feuilleton.
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