Ist Schuster eine lahme Ente?

MoH. Stefan Mappus‘ Kritik an Wolfgang Schuster (beide CDU) zielte darauf, den Stuttgarter Oberbürgermeister bloßzustellen. In einer leicht als Wahlkampfmanöver zu durschauenden Art und Weise kanzelte der Ministerpräsident den OB ab, dass man mit den Ohren schlackerte: Dem Volk habe er zu wenig Gehör geschenkt (Stuttgart21), die Stuttgarter Schulen verkommen lassen und ohnehin werde Schuster bei der nächsten OB-Wahl nicht mehr antreten.

Hat Wolfgang Schuster nach Mappus' Bloßstellung noch eine politische Zukunft in Stuttgart? Foto: Rudolf Simon

Der Affront bestand nun nicht allein in der persönlichen Infragestellung eines Parteifreundes – wofür sich Mappus eilig entschuldigte – sondern noch vielmehr in der weitergehenden Missachtung der kommunalen Selbstverwaltung durch ein Landesoberhaupt. Einen möglichen Nachfolger von Schuster werde er mitbestimmen, hatte Mappus getönt. Dass sich der Ministerpräsident damit ins eigene Bein schoss, ist die eine Sache. Für Stuttgart mindestens ebenso wichtig ist die Frage, ob Wolfgang Schuster nach dieser Bloßstellung noch handlungsfähig ist.

Im Moment deutet alles darauf hin, dass dem so ist. Zwar hatte Mappus in der Sache durchaus nicht Unrecht (wobei sein eigenes Versagen bei S21 und Investitionen in die Infrastruktur im gleichen Atemzug genannt werden könnten). Doch Durchregieren funktioniert gegenüber den Kommunen in Baden-Württemberg zum Glück noch nicht. Nach anfänglichen Rücktrittsforderungen an Schuster durch die SPD übten kommunale Spitzenpolitiker wie Verwaltungsbürgermeister Klaus-Peter Murawski (Grüne) und Stadtkämmerer Michael Föll (CDU) den Schulterschluss mit dem OB. Wolfgang Schuster wird selbst entscheiden, ob er bei der nächsten OB-Wahl noch einmal antritt. Falls er das tut, entscheiden die Bürger ob er für seine Verfehlungen abgewählt wird – und nicht der Ministerpräsident.

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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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