Kaputtgespart

MoH. Sparsamkeit wird dem gemeinen Schwaben bekanntlich weithin nachgesagt. Dieser Logik folgend sähen es die Stuttgarter gern, wenn auch ihre Stadt möglichst wenig Schulden machte. Bau und Pflege eines Eigenheims sind gemäß hartnäckigen Gerüchten weitere Lebensziele eines Jeden zwischen Bodensee und Tauber. Die Stadtoberen müssten demnach Verständnis ernten, wenn sie die städtischen Gebäude in Stand hielten. Aber da die beiden urschwäbischen Ziele Sparsamkeit und Investitionen in Immobilien für den Gemeindehaushalt einen Konflikt darstellen, sind nicht beide gleich gut zu erfüllen. So oder so ähnlich konnte es sich der Bürger bisher zumindest plausibel erklären, warum die Schulen der Landeshauptstadt zunehmend verkommen.

Seit Jahren ist es ein offenes Geheimnis, dass die Stuttgarter Schulen verrotten: Der Putz bröckelt, Decken sind undicht, Fenster und Türen dämmen nicht richtig. Und seit genauso langer Zeit bekommen Schulleiter und Eltern, die sich über die Missstände beklagen, gebetsmühlenartig dasselbe Argument zu hören: „Die Kassen sind leer.“ Insofern war es keine Überraschung, was das Gutachten der Beratungsfirma Drees & Sommer jetzt schwarz auf weiß bestätigte: Es gibt einen gewaltigen Sanierungsbedarf in den Stuttgarter Schulen – zwei von drei Schulgebäuden sind marode. Und die Zeit drängt.

Angesichts der gewaltigen Anzahl von 168 Schulen mit 465 Gebäuden ist der Finanzierungsbedarf riesig. Fast 350 Millionen Euro müsste die Stadt laut Gutachten in den kommenden fünf Jahren in die Hand nehmen. Die Lage ist alarmierend. Allein aus Sicherheitsgründen müssen noch in diesem Jahr zusätzliche 25 Millionen Euro investiert werden (70 Millionen waren schon eingeplant). Das Gutachten stellt auch ausdrücklich fest: Wäre früher auf den Verfall reagiert worden, hätte es die Stadtkasse deutlich weniger gekostet. Da zeugt es von besonderer Unverfrorenheit, wenn Technikbürgermeister Dirk Thürnau (SPD) jetzt eingesteht, dass das Geld für die Bauunterhaltung zwar jährlich im Haushalt ausgewiesen war, dann aber für andere Dinge ausgegeben wurde. Von 17 Millionen Euro im Jahr flossen nur fünf bis sechs Millionen in die Sanierung, der Rest etwa in die Einrichtung von Fachräumen. All den Schülern und Eltern, von denen in den vergangenen Jahren mit Verweis auf die Kassenlage mehr Engagement und Eigenitiative gefordert wurde, muss das wie Hohn in den Ohren scheppern. Zudem handelt es sich bei diesen Taschenspielereien mit dem städtischen Haushalt um nichts anderes als die Zweckentfremdung öffentlicher Gelder.

Viele Fragen bleiben offen. Wie konnte diese Umwidmung von Steuergeldern jahrelang stattfinden? Wer trägt die Verantwortung für die Misswirtschaft? Welche Rolle spielte der Technikbürgermeister, welche die Gemeinderäte? Warum schritt das Regierungspräsidium als Kontrollbehörde nicht ein? Warum hat die Öffentlichkeit – insbesondere die lokalen Medien – an dieser Stelle offensichtlich versagt? Nur eines ist derzeit klar: Die Stuttgarter Schulen wurden kaputtgespart – und das ist durchaus wörtlich zu verstehen.

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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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4 Antworten zu Kaputtgespart

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