Ohne Verantwortung

MoH. Das Ergebnis des Untersuchungsausschusses zum Schwarzen Donnerstag steht fest. Die Mehrheit der Regierungsfraktionen von CDU und FDP befindet, die Regierung trage keine Verantwortung für die Eskalation des Polizeieinsatzes im Schlossgarten. Das Minderheitenvotum von oppositionellen SPD und Grünen hingegen sieht Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) in der politischen Verantwortung. Überdies fordert die Opposition eine Ablösung des Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf. Personelle Konsequenzen aus den Ereignissen gibt es nach wie vor keine, die juristischen Bewertungen sind noch im Gange.

Das Stuttgarter Tagblatt (StT) hatte schon früher kommentiert: Der „Schwarze Donnerstag“ bleibt im Dunkeln (StT, 23.12.2010)

Advertisements

Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
Dieser Beitrag wurde unter Nachrichten, Politik abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Antworten zu Ohne Verantwortung

  1. Pingback: Zurück zur Tagesordnung | STUTTGARTER TAGBLATT

  2. Pingback: Schwarzer Donnerstag: Aufarbeitung ohne Ende | STUTTGARTER TAGBLATT

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s