Die Gesundheit der „Illegalen“ ist nicht so wichtig

Im vergangenen August erschien in der Stuttgarter Zeitung (StZ) ein Feature aus meiner Feder. Darin ging es um die Arbeit des Medinetzes Ulm – und deren Behinderung durch die dortige Bezirksärztekammer. Das Medinetz kümmert sich um die medizinische Versorgung illegal in Ulm lebender Ausländer und anderer Menschen ohne Krankenversicherung. Solche und ähnliche Gruppen gibt es in vielen Großstädten Deutschlands. In Stuttgart sieht die Situation wie folgt aus:

MoH. In Deutschland gibt es Schätzungen zufolge zwischen 200.000 und einer Million Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis. In Stuttgart müssen also hochgerechnet hunderte oder sogar tausende „Illegale“ ihren Alltag leben. Genaue Zahlen gibt es aus naheliegenden Gründen nicht. Dabei führen die meisten „Illegalen“ ein ganz normales Leben: sie gehen Arbeiten, machen Einkäufe – und manche von ihnen werden auch krank. „Die Menschen kommen zu uns wegen medizinischen Problemen. Sie haben aber auch ein Bündel von sozialen Problemen im Gepäck“, sagt Regine Martis-Cisic. Sie arbeitet für die Malteser. Die übernehmen seit 2008 in der Schwabenmetropole  die medizinische Versorgung von Migranten.

Mediziner und Berater bewegen sich mit ihrer Arbeit in einer rechtlichen Grauzone. Will sich ein Mensch ohne Krankenversicherung in Deutschland ärztlich behandeln lassen, muss er einen Krankenschein vorlegen. Den bekommt er beim Sozialamt – das ist als Behörde aber ebenso wie Krankenhäuser dazu verpflichtet, „Illegale“ bei der Ausländerbehörde zu melden. Damit droht dem Betroffenen die Abschiebung. Seit […] September 2009 gilt die Meldepflicht zwar nicht mehr für Notfälle, Fachleute halten die deutsche Praxis dennoch für eine der restriktivsten europaweit. Weil in Deutschland „Illegale“ somit keinen Zugang zu regulärer medizinischer Basisversorgung haben, nehmen sich die Medinetze und freie Träger der Wohlfahrtspflege des Problems an. Vom Staat werden sie geduldet, von den Kommunen oft sogar freudig begrüßt.

(MoH, StZ vom 13.08.2010)

In einem Altbau an der Bönheimstraße im Stuttgarter Süden empfängt Martis-Cisic die Patienten. Im Wartezimmer warten ein südländisch aussehender Mann und eine Dunkelhäutige mit blondierten Rastalocken darauf, herein gerufen zu werden. Ein ehrenamtlicher Arzt versorgt im Behandlungszimmer die Patienten. Um die sozialen Belange kümmert sich Martis-Cisic. „Die Menschen die bei uns auftauchen, sind mittellos“, erzählt sie. Das ergebe sich aus dem persönlichen Gespräch mit den Patienten. Überdies erhalte man Informationen von anderen Wohlfahrtseinrichtungen. Die angebundenen Ärzte arbeiteten meist honorarfrei oder zu einem reduzierten Satz; mit dem nahen Marienhospital gibt es eine feste Kooperation. Die Kosten für Behandlungen und Medikamente trägt eine Stiftung. Aber die Mittel reichten oft nicht für notwendige Behandlungen: „Wir können nur ein bestimmtes Budget ausgeben.“

In München ist man da schon weiter. Seit Juni 2009 gibt es einen städtischen Notfallfonds für besonders kostspielige Behandlungen Nichtversicherter. Marion Chevenas von den „Ärzten der Welt“ koordiniert das open.med-Projekt in der bayerischen Kapitale. Trotz der kommunalen Unterstützung warnt Chevenas: „Ich bin mir sicher, dass wir viele Leute nicht erreichen!“ Viele Kranke kämen gar nicht oder zu spät bei ihnen vorbei. Noch mehr Öffentlichkeit sei deshalb nötig, um alle Menschen in allen deutschen Städten zu erreichen. Es gehe um mehr als den Leuten ein Menschenrecht zu gewähren: „Die Idee ist, die Menschen ins reguläre System zu begleiten, wenn das geht.“ Das langfristige Ziel ist, sich selbst überflüssig zu machen. Die erfahrene Helferin macht sich aber nichts vor. Ihrem grundlegenden Dilemma entkomme man nicht so einfach: „Je besser wir unsere Arbeit machen, desto unersetzlicher werden wir.“

Doch auch im Schwabenland hat sich schon einiges getan. Die Stadt Stuttgart war eine der ersten deutschen Großstädte, die das Problem der Migration als ein soziales zu verstehen begannen. Seit 2004 müssen Ämter „Illegale“ bei Beratungsgesprächen nicht mehr bei der Ausländerbehörde melden. Dennoch, die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Behandlung  scheint auch das Stuttgarter Sozialamt lieber klein zu halten. Eine Mitarbeiterin gab dem StT unter Vorbehalt zwar bereitwillig Auskunft über die Situation der „Illegalen“ in Stuttgart, ihr Vorgesetzter verweigerte aber im Nachhinein die Freigabe  zur Veröffentlichung der Auskünfte.

Advertisements

Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
Dieser Beitrag wurde unter Politik, Reportage veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu Die Gesundheit der „Illegalen“ ist nicht so wichtig

  1. Oskar Powalka (ospo) schreibt:

    Wie die Stuttgarter Nachrichten berichten, widmet sich auch der nächste Stuttgarter „Tatort“ der Thematik illegal in Deutschland lebender Menschen:

    http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.tv-krimi-tatort-baerensee:-stuttgarts-kommissare-ermitteln.8d737c5b-68da-48cf-8c32-4692ac676f95.html

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s