Wie undemokratisch ist S21?

MoH. Die Schlichtungsgespräche zu Stuttgart21 gehen nun in die nächste Runde. Dass der Ton dabei rauer wird und die Positionen weiter unversöhnlich bleiben, wird allenthalben festgestellt. Auf die Kritik der eigenen Rolle in Bezug auf S21 bleiben die Stuttgarter Medien zurückhaltend. Die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten hatten das Projekt in den vergangenen Jahren sehr wohlwollend begleitet.

Abseits der Frage nach dem Für und Wider der Sache bleibt die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Verfahrens. Hier rekonstruierte die Süddeutsche Zeitung kürzlich (wie schon rund einen Monat zuvor Die Zeit), dass die Entscheidungsfindung nicht gar so demokratisch koscher war, wie von den Befürwortern behauptet. Die Initiative „Lobby Control“ hat derweil ihr Onlinelexikon „Lobbypedia“ online gestellt. Einer der ersten Themenschwerpunkte ist S21. Lobbypedia hakt bei der zentralen Frage nach: „Cui bono?“ lautet die Devise. Woher kommen wohl all die Projektbefürworter? Und was hat die Bauwirtschaft mit S21 am Hut? Die Lobby Controller sammeln Informationen. Einige interessante Indizien haben sie schon zusammengetragen. Das StT beobachtet den Fortgang weiter.

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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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