Übertriebene Gewalt

MoH. Beim Streit um Stuttgart 21 gerät die eigentliche Sache mit der nächsten Eskalationsstufe endgültig in den Hintergrund. Nachdem die Polizeiaktion im Schlossgarten sogar internationale Aufmerksamkeit bis nach Übersee auf sich zog, scheint ein Dialog über das Monumentalprojekt nicht mehr möglich. Die Brutalität der Polizei gegenüber den Demonstranten wird nun den deutschen Bundestag beschäftigen.

Da ist natürlich auch viel Kriegsgeheul der Projektgegner mit im Spiel. Denn es steht außer Frage, dass der Gewalteinsatz von Polizisten bei nichtbürgerlichen Demonstrationen – zum Beispiel denen von Studenten – alles andere als unbekannt ist. Das weiß seit Heiligendamm 2007 sogar das breite Publikum. Es ist also auch Kalkül dabei, sich über die unbotmäßige Härte der Polizei zu beklagen.

Nichtsdestotrotz, die Klagen sind berechtigt. Die körperliche Unversehrtheit der Demonstranten ist – wie die jedes Menschen – eines der höchsten Güter. Tränengas und Wasserwerfer gegen zumeist friedliche Demonstranten sollte es nicht geben, unter keinen Umständen. Vereinzelte Kastanienwürfe oder gar Steinwürfe gegen in voller Montur fast unverwundbare Beamte, wurden als wohlfeiler Anlass für die Polizeigewalt herangezogen. Doch selbst wenn man das als Anlass anerkennt: das ändert nichts an der Tatsache, dass mit dem Einsatz der genannten Mittel die Verhältnismäßigkeit nicht gewahrt wurde.

Die Polizei ist zu weit gegangen. Daran können auch häppchenweise Bemühungen zur Schadensbegrenzung seitens der Stuttgarter Ordnungshüter nicht rütteln. Die Gewalt war übertrieben und brutal. Von welcher Ebene die Order zur Eskalation kam, wird man schwer feststellen können. Man kann nur hoffen, dass die Verantwortlichen zu ihrer Verantwortung stehen.

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Über Moritz Heiser

Moritz Heiser studiert Politikwissenschaft an der Universität Leipzig. Der Autor schreibt seit 2002 für verschiedene Publikationen, darunter DIE ZEIT und die Stuttgarter Zeitung. Als Chefredakteur beim Stuttgarter Tagblatt (StT) kümmert er sich um die Ressorts Politik und Wirtschaft.
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7 Antworten zu Übertriebene Gewalt

  1. Pingback: Die Chance ergreifen | STUTTGARTER TAGBLATT

  2. Eva schreibt:

    Ein sehr sehenswerter Bericht über den „schwarzen Donnerstag“ bei Monitor: http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2010/1021/stuttgart.php5

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